Michael Oatley, der als ehemaliger MI6 Offizier [britischer Geheimdienst] geheime Gespräche mit der IRA führte, sagt, daß die Waffenabgabe nebensächlich ist: Sinn Féin meint es ernst mit dem Frieden
Vergeßt die Waffen und lernt, Sinn Féin zu trauen
Von Anfang an wurde der Friedensprozeß durch die Frage der Waffenabgabe von seiten der Terroristen ernsthaft behindert. Sie brachte den Prozeß unter der letzten konservativen Regierung zum völligen Stillstand und droht noch immer, ihn zu zerstören.
Dennoch wurde dieses Thema der britischen Wählerschaft nie in ausgewogener Weise dargestellt. Wie andere auch wollen die Herausgeber der Zeitungen The Times und The Daily Telegraph, zusammen mit einem einflußreichen Sektor des rechten Flügels der konservativen Partei, den Stillstand im Zusammenhang mit der Entwaffnung unbedingt als Beweis dafür darstellen, daß Sinn Féin auf zynische Weise heuchlerisch agiert, was ihre Selbstverpflichtung zu politischem Handeln betrifft.
Diese Taktik, angewandt, um einer terroristischen Organisation die Attraktionen der politischen Arena näherzubringen, könnte man als Picadores-Variante bezeichnen. Keine Frage, rammt man ihm genügend Widerhaken in die Flanken, wird das Tier schließlich, wenn auch widerwillig, angreifen. Der Picador kann dann behaupten, das Biest sei schon immer ein blutrünstiges Ungeheuer gewesen.
Es gibt eine Menge Waffen in Irland, auch in den Händen beider Gesellschaftsgruppen im Norden. Die Frage ist nicht, ob eine Organisation Waffen hat oder sie beschaffen kann, sondern, ob sie den Weg der Gewalt oder der Politik wählt.
Nach einer 25-jährigen bewaffneten Kampagne, entschied sich die Führung von Sinn Féin, angeführt von Martin McGuinness und Gerry Adams, dafür, der Politik eine Chance zu geben. Die Entscheidung wurde nicht deshalb gefällt, weil ihnen Zweifel hinsichtlich der Fähigkeit zur Fortsetzung der Kampagne oder hinsichtlich der Rekrutierung der dazu benötigten Freiwilligen kamen (auch die Sicherheitskräfte hegten niemals Zweifel in diesem Zusammenhang).
McGuinness und Adams erkannten, daß sich das politische Klima in Irland und auf dem britischen Festland [mainland] durch die Entwicklung der Europäischen Union verändert hatte und sahen einen neuen Weg, um ernsthafte Aufmerksamkeit auf ihre Anliegen zu lenken. Sie sahen auch ein, daß die Sicherheitskräfte weiterhin in der Lage sein würden, dem Erfolg ihrer Bemühungen Grenzen zu setzen und daß ein relativ moderater Fortschritt hin zur Entwicklung gesamt-irischer Institutionen ihrer Sache dienlicher sein könnte als der frühere Alles-oder-nichts-Ansatz.
Die Entscheidung wurde von intelligenten, ideologisch verpflichteten Leuten, die ihr Erwachsenendasein mit der Verfolgung eines in ihren Augen gerechten Krieges verbracht hatten, nicht leichtfertig gefällt. Sie wollten nicht auf die bewaffnete Kampagne verzichten, weil sie eine Pause brauchten oder weil sie dachten, daß sie keine Relevanz mehr hätte. Im Gegenteil, sie waren sich dessen bewußt, daß sie die irischen konstitutionellen Fragen auf der politischen Tagesordnung weiter vorangeberacht hatte als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt nach 1920.
Der Vorschlag eines Waffenstillstandes rief heftigsten Widerspruch in den Reihen der IRA hervor. Viele fürchteten, daß sie bei einer Verlagerung zu politischem Handeln ihr Gewicht einbüßen würden. Niemand war sich dieser Möglichkeit deutlicher bewußt als McGuinness und Adams, die erlebt hatten, welchen Schaden der 1975-er Waffenstillstand für die IRA angerichtet hatte und die, als ein Ergebnis davon, die Führung der Bewegung geerbt hatten. Aber sie beschlossen, das Risiko auf sich zu nehmen.
Ich war ein Zeuge dieser Entscheidung. Während vieler Jahre haben mir gewisse Umstände gelegentlich einen tieferen Einblick in die politische Entwicklung der Republikanischen Bewegung erlaubt. Ich erkannte, daß sich die Einstellung der Führung änderte, daß die Effektivität und Rechtfertigung der bewaffneten Kampagne überprüft wurde und daß Bereitschaft zum Dialog mit Leuten, die neue Perspektiven zu bieten hatten, bestand. Ich weiß auch wie schwierig es war, das Vertrauen und die Disziplin einer verstreuten und teilweise geheimen Mitgliederschaft während der langwierigen Verhandlungen mit drei Regierungen aufrechtzuerhalten.
Der Premierminister hat gesagt, daß er die Aufrichtigkeit der
beiden wichtigsten Sprecher anerkennt. Aufgrund meiner längeren Erfahrung
hege ich nicht den geringsten Zweifel daran, daß sie sich der Suche
nach einem politischen Weg absolut verpflichtet haben. Ich wäre überrascht,
wenn die meisten Teilnehmer der Mitchell-review* diese Ansicht inzwischen
nicht teilen sollten.
[*Derzeitige Überprüfung der Umsetzung des Krafreitagsabkommens
von 1998 unter Leitung des US Politikers George Mitchell.]
Die Republikaner waren überzeugt davon, daß die Erklärung ihres einseitigen Waffenstillstands einer historischen Geste gleichkam und daß ihre Aufrichtigkeit anerkannt werden würde. Aber das war nicht der Fall. Die Antwort der Major-Regierung fiel in der provokativsten Picadores-Art aus. Sie stellte die Glaubwürdigkeit des Waffenstillstands in Frage und bestand auf einer dezidierteren Erklärung. Dadurch geriet das pro-politische Element innerhalb Sinn Féin unter Druck und ließ die Gefahr von Gewalt wieder stärker werden. Als dies schließlich beigelegt war, fand die Regierung einen neuen Grund, um nicht den Weg des Friedens einschlagen zu müssen: Die Waffenabgabe.
Aussichtslose Lage. Und dies ist auch jetzt wieder das Thema. „Wenn ihr es ernst meint, dann gebt eure Waffen ab. Andernfalls werden wir das Abkommen nicht umsetzen“, sagen die Unionisten.
„Wir meinen es ernst, aber unsere Leute sind nicht bereit ihre Waffen abzugeben bevor sie eine Veränderung der Situation erkennen können“, ist die schlagfertige Anwort der Sinn Féin-Führung. „Sie trauen euch ganz und gar nicht, sie trauen nicht mal uns. Sie brauchen Beweise für eure Aufrichtigkeit und wenn ihr das Abkommen untergrabt, dann haben sie wohl recht. Niemand hat gesagt, daß die Waffenabgabe eine Vorbedingung sein sollte; sie sollte eine Konsequenz des Abkommens sein.“
Es gibt eine Erklärung für die Zurückhaltung der IRA hinsichtlich Beginn der Waffenabgabe. Waffen und Depots sind weit verstreut und unterliegen der Kontrolle lokaler Zellen. Freiwillige sind keine Schafe. Sie hatten sich zusammengeschlossen, um eine bewaffnete Kampagne zur Erlangung vereinbarter Ziele - die nun modifiziert wurden - zu führen. Die erwiesene Disziplin angesichts solcher Veränderungen ist bemerkenswert. Führer können lediglich führen; das Vertrauen in die neuen politischen Maßnahmen kann erst im Laufe der Zeit wachsen. Angehörige der Republikanischen Bewegung wollen unbedingt vermeiden, daß dies durch falsche Versprechungen zerstört wird.
Die Picadores zeigen Wirkung. Die meisten britischen Wähler sind im Hinblick auf dieses Thema recht uninformiert. Die Waffenabgabe ist zum zentralen Problem des Friedensprozesses hochstilisiert worden. Sie ist es aber nicht. Das eigentliche Thema heisst: Politik oder Gewalt.
Eine Mehrheit der Menschen in Nordirland stimmte für das Karfreitagsabkommen. Viele in der Ulster Unionist Party möchten nun von dem Abkommen Abstand nehmen und stellen neue Bedingungen für ihre Kooperation auf, während sie Sinn Féin die Schuld zuschieben. Unter den Konservativen war diese kleine Partei dazu in der Lage, das Vorgehen der Regierung mit einem Veto zu belegen. Jeglicher Versuch, dies jetzt wieder zu tun, sollte als das angesehen werden was es ist und diejenigen auf dem Festland, die gefragt sind, das mitzutragen, sollten sich voll und ganz über die politischen Folgen im Klaren sein. Welchen Schaden dies für die Perspektiven des Unionismus anrichten würde, liegt auf der Hand.
Michael Oatley war MI6 Leitoffizier für den Mittleren Osten und Terrorismusbekämpfung sowie für Europa. Er begann den geheimen Dialog mit der IRA-Führung, der zum Waffenstillstand in 1975 führte, und 16 Jahre später die ersten Schritte in Richtung Friedensprozeß bewirkte.
Übersetzung: Anita Heiliger
Übersetzung und ViSdP: 08.11.1999
Irlandinitiative Heidelberg
AdÜ: Verbindlich ist das englische Original.