Samstag, 13. November 1999

Beton in Herz und Hirn

Kommentar Hendrik Bebber, Südwest Presse, London

Wer die Berliner Mauer vermisst, sollte nach Belfast reisen. Dort trennt der ¸¸Friedenswall“ in gleicher Scheußlichkeit über Meilen den katholischen Stadtteil der ¸¸Falls“ von dem protestantischen Viertel der ¸¸Shankhill Road“.

Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung wünschen sich dieses Monstrum ebenso weg, wie alle Mauern des Hasses und Misstrauens, die während des 30-jährigen Konflikts entstanden. Die Iren beiderseits der Grenze haben ein machtvolles Votum für Frieden und Verständigung abgelegt.  Doch der Beton in Herz und Hirn der protestantischen Politiker ist wohl noch härter als der in der Mauer von Belfast. Der Friedensprozess scheiterte wieder und wieder an einem sturen Dogma: Bevor die IRA nicht ihre Waffen aufgibt, dürfe ihr politischer Flügel, die ¸¸Sinn Fein“-Partei, nicht in die Regierung. Nun hat die IRA mit ihrem Bekenntnis zu Frieden und Gewaltlosigkeit eigentlich die letzten Scheinargumente der Unionisten gegen eine Zusammenarbeit in der Regierung ausgeräumt.  Beide Seiten könnten die Verhandlungen ehrenvoll abschließen. Für die protestantischen Hardliner wird es immer schwieriger, ihren Widerstand gegen den Friedensprozess unter Leerformeln zu tarnen. Wenigstens wurden die Verhandlungen nicht abgebrochen.

Das mag für Außenstehende wenig bedeuten, für die Menschen in Nordirland jedoch ist es ein weiterer Riss in der Mauer, die Belfast trennt. Und sie wird fallen - wie die Mauer in Berlin.

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Unionisten erschüttern Hoffnung

Belfaster Kompromiss steht auf der Kippe / Weitere Gespräche

Von Peter Nonnenmacher, Frankfurter Rundschau

Die Nordirland-Verhandlungen, die kurz vor dem erhofften Durchbruch in eine schwere Krise geraten sind, sollen am kommenden Montag fortgesetzt werden. Der britische Premierminister Tony Blair appellierte am Freitag leidenschaftlich an die nordirischen Parteien, sich nicht entmutigen zu lassen, sondern auch noch das letzte Stück des Wegs zu gehen: „Wir sind einem Erfolg näher als je zuvor.“

Der US-amerikanische Verhandlungsleiter in Belfast, Ex-Senator George Mitchell, forderte Unionisten und Republikaner auf, das Wochenende „zum Nachdenken“ zu verwenden. Mitchell räumte ein, dass die Gespräche „in ihre letzte, kritischste Phase eingetreten“ seien.  Premier Blair mahnte die Verhandlungspartner zu besonderer Geduld und Diplomatie. Eine Lösung sei „in Reichweite“, sagte Blair. „Wir sind einer möglichen Einigung noch nie so nah gewesen wie jetzt.“

Unter Mitchells Leitung ist in den letzten zehn Wochen in Geheimgesprächen eine Formel erarbeitet worden, derzufolge Irlands bewaffnete Republikaner - die IRA - ihrem Friedenswillen feierlich Ausdruck geben würden, um David Trimbles Partei der Ulster-Unionisten (UUP) die Teilnahme an der gemischt-konfessionellen Nordirland-Administration zu ermöglichen. Zahlreiche UUP-Politiker, darunter Trimbles Stellvertreter John Taylor, lehnen diese Formel aber ab und verlangen konkrete Abrüstung der IRA.

Bisher ist es Trimble nicht gelungen, seine Partei in ausreichendem Maße für den Mitchell-Plan zu erwärmen. Bei einer Probe-Abstimmung unter den UUP-Abgeordneten des Stormont-Parlaments am Donnerstagabend fand der Parteichef und designierte nordirische Ministerpräsident nicht genügend Rückhalt.  Zwar beharrte Trimble darauf, dass in dieser Sache „das letzte Wort noch nicht gesprochen“ sei, doch zeichnete sich in der UUP eine bedrohliche Spaltung ab. Scheitert der Einigungs-Versuch, würde mit den Mitchell-Verhandlungen wahrscheinlich auch die historische Nordirland-Vereinbarung des vorigen Jahres in sich zusammenstürzen.

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