Frieden ist
möglich
Porträt
einer (etwas anderen) nordirischen Friedensinitiative
Dietrich Schulze-Marmeling
Aus analyse & kritik,
Zeitung für linke Debatte und Praxis (Sachliche Berichterstattung
zu Nordirland).
Nr. 358 (22.09.1993), S. 24
In ak 356 habe ich mich mit der neuen irischen Friedensbewegung auseinandergesetzt, die ihren Schwerpunkt in der Republik Irland hat und mehr den Charakter einer „Abkoppelungsbewegung“ vom Norden aufweist, als daß sie die Idee eines ernsthaften und genuinen Friedensprozesses verfolgt. Dementsprechend gering ist die Resonanz, die diese Bewegung im Konfliktgebiet selbst erhält. In dieser Ausgabe soll es um ein Projekt in Derry gehen, das von der „Bloody Sunday Initiative“ (BSI), einem parteipolitisch unabhängigen Personenbündnis, ins Leben gerufen wurde und bislang unter dem vagen Arbeitstitel „Peace 2000“ firmiert. Der Titel läßt darauf schließen, daß die Akteure nicht davon ausgehen, ein Waffenstillstand in Nordirland könne mit Hilfe von mal mehr oder weniger unpolitischen, mal offen demagogischen Appellen kurzfristig herbeigeführt werden. Statt dessen präferieren sie eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Konfliktursachen. Dies ist selbstverständlich mühsamer, aber langfristig besehen sicherlich erfolgsträchtiger.
Die 1989 gegründete BSI zeichnet seit einigen Jahren für die Aktionen zum Jahrestag des berühmt-berüchtigten Blutsonntags von Derry verantwortlich, an dem 1972 14 katholische Zivilisten von der britischen Armee ermordet wurden. Des weiteren vertritt sie die Interessen der Angehörigen der Opfer. Die BSI ist in der republikanischen community Derrys beheimatet, was ihre Unabhängigkeit indes nicht in Frage stellt.
Im folgenden soll es vor allem um ein Diskussionspapier von BSI mit dem Titel „Towards a New Peace Agenda“ gehen, das im Dezember 1992 u.a. im unabhängigen und eher neo-unionstisch orientierten Magazin „Fortnight“ veröffentlicht wurde und viel Beachtung fand. Daß der Herkunftsort dieses Papiers Derry ist, verwundert nicht. Im Vergleich zu Belfast ist die Situation in Derry erheblich „entspannter“ - sektiererische Morde ereignen sich hier höchst selten, bereits seit Jahren gibt es einen Waffenstillstand zwischen der IRA und der UDA, dessen Hauptgrund wohl die relative Schwäche der loyalistischen Paramilitärs in dieser mehrheitlich katholischen/nationalistischen Stadt ist. Entsprechend überwiegt hier das Denken in vornehmlich politischen Kategorien. Außerdem gilt Derry, und hier speziell das katholische Bogside-Getto, als politische Talentschmiede. Die irische Feministin Nell McCafferty, der linke Journalist und Theoretiker Eamonn McCann, der ehemalige lokale IRA-Führer und heute Sinn-Féin-Spitzenpolitiker Martin McGuiness und der SDLP-Vorsitzende und Abgeordnete des Europaparlaments wie des britischen Unterhauses, John Hume, sind nur die bekanntesten Namen unter den klugen Köpfen, deren politische Sozialisation und Erziehung im Bogside-Milieu erfolgte.
GEGEN DEN STROM
Anders als der Mainstream der irischen/nordirischen Friedensinitiativen sieht die BSI die Ursache des Konflikts nicht in der unglücklichen Anhäufung von gegenseitigen Vorurteilen, geformt durch unterschiedliche nationale und religiöse Identitäten der beiden communities. Wäre dies die Ursache, so wäre die Einführung von integrierten Schulen und die Intensivierung von interkonfessionellen Begegnungen tatsächlich die billigste und geeignetste Methode, den Konflikt zu beenden. Statt dessen betont die BSI, daß eine bedeutende Zahl von Menschen in Nordirland den britischen Staat und dessen koloniales Verhältnis zu Nordirland als das eigentliche Problem betrachtet. Auch die Spannungen zwischen den beiden communities seien letztlich auf dieses Verhältnis zurückzuführen.
Ein wesentlicher Teil des Papiers widmet sich Sinn Féin, dem politischen Arm der republikanischen Bewegung. Die BSI ist der Auffassung, daß eine politische Lösung unter Ausschluß von Sinn Féin nicht möglich ist. Wenn die britische Regierung Sinn Féin von politischen Verhandlungen aussperrt, dann ist dies Teil ihrer Strategie einer politischen Isolierung und militärischen Bezwingung der republikanischen Bewegung. Diese Politik verwundert deshalb nicht, wenngleich sich auch in der Haltung Londons gewisse Veränderungen abzeichnen. Absurd wird es jedoch, wen diese Position auch von Gruppen und Personen übernommen wird, denen angeblich an einer friedlichen Lösung (statt an einer militärischen) gelegen ist. Nimmt man die diesjährigen Kommunalwahlen zur Bemessungsgrundlage, dann repräsentiert Sinn Féin immerhin 36% der katholischen/nationalistischen Wählerschaft Nordirlands.
Die Forderung, Sinn Féin müsse vor der Beteiligung an Verhandlungen zunächst der IRA-Gewalt abschwören, ist verlogen. An die protestantischen/unionistischen Parteien wird diese Forderung nämlich niemals gerichtet. Die DUP von Ian Paisley unterhält traditionell enge Verbindungen zu protestantischen Paramilitärs, deren Operationen bislang vor allem darin bestanden, unbeteiligte (katholische) Zivilisten zu ermorden. Die gemäßigtere OUP kennt keinerlei Probleme mit einer bedingungslosen Unterstützung der offiziellen Sicherheitskräfte. Im Gegensatz zu den loyalistischen Paramilitärs sind diese zwar nicht illegal, aber alles andere als gewaltfrei und vor allem höchst umstritten. Es gibt kein anerkanntes staatliches Gewaltmonopol in Nordirland. Die überwiegende Mehrheit der nordirischen Katholiken, die Anhänger der moderaten SDLP eingeschlossen, betrachtet die Politik der offiziellen Sicherheitskräfte skeptisch bis ablehnend. Ein Grund hierfür ist, daß diese immer wieder mit den Todesschwadronen der loyalistischen Paras kollaborieren. Und die Rhetorik loyalistischer/unionistischer Parteiführer ist allemal gewalttätiger und aufheizender als die der Sinn-Féin-Führung. Bei der aktuellen Kampagne der UDA gegen die behauptete pan-nationalistische Front aus Sinn Féin, SDLP und Dublin, der bislang nicht weniger als 13 Sinn-Féin-Mitglieder zum Opfer fielen, fungieren hochrangige DUP-Politiker als Stichwortgeber, wenn nicht gar als Berater. Gewaltfreiheit kann in Nordirland allenfalls noch die SDLP für sich in Anspruch nehmen.
Vor allem aber ist eine Lösung, die die republikanische community nicht integriert, überhaupt nicht vorstellbar. Schließlich ist der Zustand der Nicht-Integration dieser community, die unter der politischen und sozialen Diskriminierung und der Gewalt der offiziellen Sicherheitskräfte und der loyalistischen Paramilitärs wie keine andere Gruppe in der Gesellschaft leidet, das „Hauptproblem“. Die Hauptauseinandersetzung in Nordirland verläuft zwischen dem Staat und dessen bewaffneten Truppen und der IRA. Wie soll ein Ende dieser Auseinandersetzung herbeigeführt werden, wenn die Interessen, die die IRA repräsentiert, in welch verzerrter Form auch immer, nicht berücksichtigt werden? Im schlechtesten Falle zeugen solche Vorstellungen von gnadenloser Dummheit, im besten Falle von Arroganz: Die etablierten Politiker aus den Mittelschichten werden es schon stellvertretend richten, auch wenn sie die Alltagsrealtität der republikanischen community nicht kennen.
Der Druck für eine Beteiligung Sinn Féins, auch ohne die Erfüllung von Vorbedingungen, nimmt ständig zu. So hat sich u.a. der SDLP-Führer John Hume hierfür explizit ausgesprochen. Der ehemalige britische Premier Sir Edward Heath sieht da ebenfalls keine Probleme. Schließlich habe der britische Staat bereits Erfahrungen mit derartigen Dialogen. Laut einer von „Fortnight“ initiierten Meinungsumfrage wird die Idee einer Einbeziehung Sinn Féins in politische Gespräche in der Republik Irland lediglich von 16% abgelehnt. Selbst in England spricht sich eine deutliche Mehrheit dafür aus, auch unter den Unterstützern der Tories. Daß eine Beteiligung Sinn Féins kommen wird, steht mittlerweile nahezu außer Frage. Die Gespräche zwischen Sinn-Féin Präsident Gerry Adams und John Hume sowie die kurze, aber schlagzeilenträchtige Begegnung von Adams mit der irischen Staatspräsidentin Mary Robinson anläßlich deren Visite in West Belfast, sind deutliche Indizien dafür.
KRITIK AN DER IRA
Die BSI verzichtet aber auch nicht auf Kritik an der IRA und deren militärischer Kampagne. Es wird darauf hingewiesen, daß die militärische Kampagne die innerirische Spaltung weiter vertieft. Tatsächlich sieht sich die IRA mit einem Problem konfrontiert, auf das sie bislang keine adäquate Antwort weiß. Die IRA konzentriert ihre Kampagne auf die britische Armee, die RUC (Polizei) und das RIR (eine nordirische Einheit der britischen Armee). Die RUC und die RIR rekrutieren sich zu über 90% aus der protestantischen community. Zwar behauptet die IRA, daß es allein die Uniform sei, die Mitglieder von RUC und RIR zu „legitimen Zielen“ werden läßt. Für die Richtigkeit dieser Behauptung spricht, daß die IRA auch wiederholt katholische Mitglieder der nordirischen Sicherheitskräfte getötet hat. Allerdings macht deren Zahl nur einen Bruchteil der gesamten Opfer der IRA-Kampagne aus, was natürlich damit zusammenhängt, daß RUC und RIR ganz überwiegend von Protestanten gestellte Streitkräfte sind. Aber aufgrund der relativ geringen Größe der protestantischen community (ca. 900.000) und dem hohen Integrationsgrad von RUC und RIR rezipieren die Protestanten die Attacken der IRA als gegen die gesamte community gerichtet.
Tatsächlich übersteigen die Verluste der protestantischen community seit 1969 - umgerechnet auf die Bevölkerungszahl - deutlich die der USA im Vietnam-Krieg. Die IRA kann dem skizzierten Dilemma nicht entrinnen. Ihre Kampagne bringt sie der protestantischen community, mit der Nordirlands Nationalisten die Zukunft gemeinsam gestalten wollen, nicht näher; sie ist eher dazu geeignet, die Kluft zwischen den Bevölkerungsgruppen weiter zu vergrößern. Eine Strategie, die Angriffe auf die britische Armee zu konzentrieren bzw. RUC und RIR zu verschonen, ist zum Scheitern verurteilt, da sie von der britischen „Ulsterisierungspolitik“ konterkariert wird. Diese beordert die nordirischen Sicherheitskräfte - perverserweise sehr zu deren Freude - an die vorderste Front, was es der IRA unmöglich macht, diese zu ignorieren.
Vor allem aber kritisiert die BSI die „Kultur des Militarismus“, die jede länger andauernde militärische Auseinandersetzung quasi zwangsläufig hervorbringt. Diese habe mittlerweile zahlreiche Organisationen der Arbeiterschaft durchdrungen und behindere die Entwicklung von wahrhaft demokratischen und politisch radikalen Organisationen, die sich einem sozialen Wandel verpflichtet fühlen. Des weiteren bemängelt die BSI, daß Republikaner „zu bereitwillig die unentschuldbar große Zahl von zivilen Opfern wie die sektiererische Ausrichtung vieler IRA-Operationen akzeptiert“ hätten. „Sie haben die Verletzung von Menschenrechten, die ein bewaffneter Kampf unvermeidlich beinhaltet, versucht zu ignorieren oder zu rechtfertigen.“ Auch wird Republikanern vorgeworfen, mit den Interessen der protestantischen/unionistischen community nicht sensibel genug verfahren zu sein.
Gleichzeitig leugnet die BSI nicht, daß Gewalt in der irischen Gesellschaft wiederholt als „kraftvoller Katalysator für Veränderungen“ gewirkt habe. Als Beispiele werden - was die IRA anbelangt- genannt: die Erfüllung der minimalsten Bürgerrechte, der Sturz der nordirischen Regierung 1972, die internationale Debatte über die britische Nordirlandpolitik, die in der Tat ohne die Bilder vom militanten Bürgerkrieg kaum denkbar gewesen wäre, sowie die Stärkung des „konstitutionellen Nationalismus“ (d.h. des von der SDLP repräsentierten Nationalismus) bzw. das Anglo-Irische-Abkommen (AIA). Tatsächlich wäre es zum international so viel gepriesenen AIA mit seinen wenigen Reformen ohne die IRA-Kampagne niemals gekommen, erhoffte sich die britische Regierung doch davon eine Eindämmung der IRA und einen Rückgang von deren Popularität. Die einzige soziale Gruppe, die bislang von der IRA-Kampagne meßbar profitiert hat, sind die katholischen Mittelschichten. Denn die britische Antwort auf die IRA bestand in den vergangenen 25 Jahren nicht nur in militärischen Operationen, sondern auch in der Förderung der katholischen Mittelschichten und deren ökonomischer Integration, um sie ins unionistische Lager herüber zu ziehen bzw. die Basis für die britische Herrschaft zu erweitern. Eine Partei wie die SDLP würde von der britischen Regierung kaum ernst genommen, würde sie nicht als Alternative zur republikanischen Bewegung betrachtet, die es deshalb von Fall zu Fall zu stärken gilt.
Bei aller Kritik an der IRA und der republikanischen Bewegung läßt die BSI jedoch nicht davon ab, in der britischen Regierung den Hauptverantwortlichen für die nordirische Misere zu sehen. Und im Gegensatz zum Mainstream der Friedensinitiativen sieht die BSI das Problem der Gewalt nicht dadurch gelöst, daß die IRA einseitig die Waffen niederlegt, ohne gleichzeitig an der Suche nach einer Lösung des Konflikts beteiligt zu werden, die die Einstellung aller militärischen Kampagnen begleiten muß. Denn selbst wenn die Führung der IRA einem Waffenstillstand zustimmen würde, bestünde ohne eine gleichzeitig getroffene politische Vereinbarung, die die Unterstützung aller am Konflikt Beteiligten besitzen muß, die Gefahr, daß die IRA sich spalten und Splittergruppen die militärische Kampagne fortsetzen würden. Diese Gefahr ist in der Tat nicht von der Hand zu weisen. Und je weniger eine politische Vereinbarung die Interessen der republikanischen community berücksichtigt, desto größer ist diese Gefahr.
EINE POLITISCHE TAGESORDNUNG
Die BSI schlägt vor, eine Initiative mit dem Namen „Peace 2000“ zu installieren. Diese Initiative habe die größtmögliche Unterstützung für die folgenden Forderungen zu mobilisieren:
1. Die Aufnahme von Friedensverhandlungen
zwecks Beilegung des Konflikts zwischen Großbritannien und Irland
sowie innerhalb Irlands, an der alle Parteien - einschließlich Sinn-Féin
- zu beteiligen seien.
2. Eine öffentliche
Ankündigung der britischen Regierung, daß die Rücknahme
des Government of Ireland Act von 1921, gesetzliche Basis der Teilung und
des britischen Anspruchs auf Nordirland, Teil dieser Verhandlungen sei.
3. Eine Erklärung
der IRA, daß die dauerhafte Beendigung ihres bewaffneten Kampfes
ein zentraler Punkt der Tagesordnung sei.
4. Daß jede Form
von Vereinbarung die religiösen und politischen Freiheiten, die Unterschiede
und die prinzipielle Ablehnung einseitiger Herrschaftsausübung beinhalten
müsse.
Aus der BSI ist mittlerweile das „Patrick Finucane Zentrum“ geworden, das eine Vielzahl von unabhängigen Bildungs- und Aktionsprojekten beherbergt. In einer Selbstdarstellung des Projekts heißt es:
„Wir sind das einzige Zentrum in Derry, welches sich ständig mit der Menschenrechtssituation befaßt und sein besonderes Augenmerk auf politische Veränderungen richtet. Wir erhalten keine Unterstützung von der britischen, irischen oder US-amerikanischen Regierung. Wir wahren dadurch unsere Integrität und Unabhängigkeit in Bezug auf die Möglichkeit, alle Anlässe und Vorfälle, bei denen Menschenrechte verletzt werden und Repressionen erfolgen, im Rahmen von Kampagnen aufzugreifen. (....) Das Zentrum überwacht kontinuierlich Verletzungen und den Mißbrauch von Menschenrechten in der Stadt Derry, indem diese Vorkommnisse öffentlich bekannt gemacht werden und für eine Beendigung dieser Vorfälle aktiv eingetreten wird. Das Zentrum stellt Hintergrundinformationen zusammen und verfügt über ein umfangreiches Archiv. Es publiziert regelmäßig Aufklärungs- und Bildungsmaterialien zu der Situation in Derry, dem aktuellen Konflikt in Irland, der rechtlichen Situation der Menschen in Nordirland und zu den Menschenrechten. Wir organisieren Informations- und Bildungsveranstaltungen für Menschenrechts-Aktivisten und die breite Öffentlichkeit. Durch all diese Aktivitäten hat sich das Zentrum als eine wichtige Stadtteil-Einrichtung etabliert; in einer Stadt, die eine der am meisten verarmten und marginalisierten in Europa ist und die nach wie vor im Brennpunkt extensiver staatlicher Repression und sozialer Kontrolle ist.
Das Pat Finucane Zentrum existiert auch, um eine politische Tagesordnung einzubringen. Wir tun dies im Angesicht entschlossener Versuche des Staates und seiner Verbündeten, jede/n, der/die den Status quo in Frage stellt, zu marginalisieren. Wir möchten ein anderes Politikbewußtsein einbringen und fördern, welches die normalen Menschen und die Stadtteile, in denen sie leben, befähigt, sich aktiv einzumischen. Das Herzstück dieser Politik ist zu untersuchen, welche gewaltfreien und kreativen Optionen es gibt für alle diejenigen Menschen, die sich eine Gesellschaft vorstellen, in der alle Menschen in Irland die politischen, sozialen und ökonomischen Einrichtungen ihres Lebensumfeldes gestalten können.“
Das Zentrum ist wie folgt zu erreichen:
The Pat Finucane Centre, 1 Westend
Park, Derry BT 48 93 F, Irland.
Seit 1996 mit eigener Webseite zu finden http://www.serve.com/pfc
und mit folgender eMail - Adresse: pfc@www.serve.com
Siehe auch Spendenaufruf für das Pat Finucane Centre